Presseartikel » Bündnis 90/Die Grünen — Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen

Artikel der Grünen in der Presse

Die Grünen veröffentlichen regelmäßig im Amtsblatt der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen. Nachfolgend finden Sie diese Artikel.

Bauernmarkt am 18. Mai 2019

Plakat

In drei Wochen findet auf dem Marktplatz am Blauen Haus (Donauring) der alljährliche Bauernmarkt statt. Der Markt wird seit 2013 jedes Jahr gemeinsam mit dem BUND Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen/Hardt organisiert. Es kommen Vermarkter, die regionale Produkte und selbst erzeugte Waren anbieten. Viele Produkte wie Backwaren, Eier und Honig, frisches Obst und Gemüse stehen für die Marktbesucher zum Kauf bereit. Der Markt ist ein Treffpunkt für Alt und Jung zum Einkaufen, Plaudern und Informationen austauschen.

Es werden auch frische und geräucherte Fische und lecker zubereitete Speisen angeboten. Sie finden selbstgenähte Gebrauchsartikel, Gewürze und Tee, Seifen und vieles mehr. Der Markt ist auf jeden Fall einen Besuch wert.

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 3. Mai 2019, Amtsblatt

Das bisschen Haushalt

„Das bisschen Haushalt macht sich von allein“, sagt der Bernd.

„Das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein“, sagt der Bernd.

„Wie hier Frau Eickel nicht verzweifeln kann, ist kaum zu fassen“, sagt der Bernd.

„Das bisschen Doppik ist doch halb so wild“, sagt der Bernd.

„Was für die Eröffnungsbilanz ebenso gilt“, sagt der Bernd.

„Warum der Rat es ganz genau verstehen will, ist doch kein Rätsel“, sagt der Bernd.

Doch was Frau Eickel sagt, stimmt haargenau, sie muss es wissen, denn sie ist ja sehr schlau.

„Das bisschen Rechnen ist doch kein Problem“, sagt der Bernd.

„Und auch die Abschreibung ist ganz bequem“, sagt der Bernd,

„Zum Schluss muss das Ergebnis positiv nur sein, das muss doch klappen“, sagt der Bernd.

„Nun das Gesamtergebnis sieht gut aus“, sagt der Bernd.

„Mit einer halben Million kommen wir raus“, sagt der Bernd.

So stimmt der Rat dem Haushalt ohne Murren zu, beschließt die Satzung auch im Nu.

Unsere etwas längere Haushaltsrede (leider nicht in Versform) finden Sie hier

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 22. März 2019, Amtsblatt

Bis zur Wahl

Im seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, dass es keine politische Artikel der Fraktionen im Gemeinderat im Amtsblatt geben darf. Natürlich macht man das nicht ganz freiwillig. Wer will sich eine Möglichkeit verzichten, seine Positionen und Meinungen bekannt zu machen. Jedoch die rechtliche Situation des Amtsblatts, das eigentlich das Mitteilungsblatt der Gemeinde ist, hat uns keine Alternative gelassen. Auch wir haben für eine Ausweitung der sog. Karenzzeit auf 3 Monate vor der Wahl gestimmt. Nur so ist die Neutralität des Blattes zu gewährleisten.

Dies bedeutet, dass dies unsere letzte Möglichkeit ist, uns inhaltlich hier vor der Wahl am 26. Mai zu äußern. An diesem Tag ist sowohl die Europawahl als auch die Wahl zum Gemeinderat und Kreistag.

Wir werden selbstverständlich zu gegebener Zeit uns an Sie mit Flyern und Plakaten wenden. Wir Grünen wollen dass die Klimaschutz nicht nur als ein nationales oder internationales Thema angesehen wird, sondern auch ein Bereich in dem die lokalen Entscheider einen Beitrag leisten können. Zum Beispiel bei der Gestaltung von Neubaugebieten oder bei der Naturschutz.

Auch die Verkehr im Ort, sowie sozialverträgliche Gebühren für die Kinderbetreuung sind ein paar der Fragen die wir in den nächsten 5 Jahren hier in Eggenstein-Leopoldshafen angehen wollen. Wir sind dabei unsere Gedanken zu diesen und anderen Themen zu Papier zu bringen. Statt im Amtsblatt werden Sie das alles hier auf unserer Homepage finden können.

Wenn Sie wissen wollen, was die Grünen im Kreistag machen, schauen Sie beim Webangebot des Kreisverbands vorbei.

Schauen Sie mal ein!

Ihre Grüne im Gemeinderat Kristina Schnell, Pia Lipp und David Spelman-Kranich

Dr. David Spelman-Kranich, 1. März 2019 , Amtsblatt

Wohin mit abgelegter Kleidung?

Eine sudanesische Hauswirtschaftslehrerin steht vor einem Container für Altkleider, auf dem ein lachendes Kind um Kleiderspenden bittet. „Genau diese Spenden sind es, die unseren Schneiderinnen und Schneidern das Überleben unmöglich machen“, sagt die Sudanesin betrübt. Jahrelang haben wir Frauen und Männer im Schneiderhandwerk mit Unterstützung der deutschen Entwicklungshilfe ausgebildet und ihnen Nähmaschinen zur Verfügung gestellt. Doch die importierten Altkleider haben den einheimischen Markt erstickt, weil sie billiger sind und teilweise eine höhere Qualität haben. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hat gezeigt, dass in Ghana der Import von Altkleidern die heimische Industrie zerstört hat und zwischen 1977 und 2000 über 20.000 Menschen ihre Arbeit im Textilsektor verloren haben. 2015 hatten sich mehrere ostafrikanische Länder vorgenommen, ab 2019 keine getragenen Klamotten mehr ins Land zu lassen. Aber außer Ruanda sind alle unter dem Druck der amerikanischen Alttextilhändler und deren Präsidenten eingeknickt.

Wie können wir, die wir abgelegte Kleidung gerne sinnvoll verwertet wissen wollen, handeln? Es gibt soziale Second-hand-Geschäfte wie KAFKA von der Diakonie in Karlsruhe oder „Kreuz und Quer“ in Spöck und zahllose Flohmärkte, die getragene Kleidung wieder verkaufen. Falls die Klamotten sehr abgetragen sind, sollte man sie zerschnitten in den Container geben. Sie werden dann als Lappen in der Industrie verwertet. Mit dieser Vorgehensweise werden die Stoffe noch genutzt und haben aber keine negativen Auswirkungen auf einheimische Märkte im Ausland.

Gila Borcherding

Am Mittwoch, den 20. Februar 2019 findet um 19 Uhr die Nominierungsversammlung mit Wahl der Kandidat*innen und ihrer Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag der Bündnis 90/Die Grünen statt. Die Mitglieder des OV Bündnis 90/Die Grünen treffen sich mit den Kandidat*innen im Nebengebäude (ehem. Polizeigebäude, Eingang Tulpenstraße) des Rathauses Eggenstein.

Dr. David Spelman-Kranich

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 8. Februar 2019 , Amtsblatt

Vermeidung von Plastik

Am vergangenen Freitag nahmen wir an der Veranstaltung der Stadt-Grünen zum Thema Plastik teil. Anton Hofreiter, Fraktionssprecher der Grünen im Bundestag war nach Karlsruhe gekommen und hat zuerst den Laden „UNVERPACKT“ besucht und anschließend in der Walhalla einen sehr guten Vortrag über Plastik gehalten. Er sagte ganz klar: „Dinge, die unsere Lebensgrundlage zerstören, gehören verboten!“ Die GRÜNEN fordern die Bundesregierung auf, einen umfassenden Aktionsplan gegen Plastikmüll vorzulegen. Darin muss klar aufgezeigt werden, wie Plastik vermieden, Mehrweg gestärkt und das Recycling-System verbessert werden kann.

Ein erster Schritt ist sicher das Verbot von Einwegprodukten, das EU-weit diskutiert wird. Die Auswahl der Wegwerfprodukte aus Plastik ist nicht willkürlich, sondern orientiert sich an der Untersuchung von Anschwemmplastik an verschiedenen Stränden und den dort am häufigsten gefundenen Produkten, wie z.B. Strohhalme, Rührstäbchen, Wattestäbchen. Prinzipiell könnten solche Produkte aus verrottbarem Material hergestellt werden.

Wollen Sie mit uns darüber diskutieren? Unser nächstes öffentliche Treffen findet am 8.11.2018 ab 19:30 Uhr im Apollon in Eggenstein statt.

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 2. November 2018, Amtsblatt

Einsatz von Glyphosat sehr gering

Aufgrund unseres Antrages wurde das Thema "Glyphosat" im Gemeinderat behandelt. Die Gemeindeverwaltung teilte mit, dass auf gemeindeeigenen Flächen schon seit Jahren keine glyphosathaltigen Mittel mehr eingesetzt werden. Auf befestigten Flächen darf Glyphosat ohnehin nicht ausgebracht werden. Der einzige bekannte Einsatz sei im Gemeindewald zur Bekämpfung des Neophyten Staudenknöterich, wobei die Einsatzmengen sehr gering sind. Auch die Landwirte bestätigen, dass sich ihr Einsatz auf ganz wenige Anwendungsfälle beschränkt und mit großer Sorgfalt gehandhabt wird. Auf keinen Fall wird es direkt auf die Frucht aufgebracht, wie dies in manchen anderen Regionen zur Trocknung des Getreides (Siccation) erfolgt.

Unser Antrag, den Einsatz von Glyphosat komplett zu verbieten, wurde leider nicht umgesetzt. Aber das Thema wurde ausführlich diskutiert und danach mehrheitlich abgelehnt.

Rechtlich ist Einsatz von Glyphosat noch bis 2022 erlaubt, die Pachtverträge stehen erst wieder 2026 zur Diskussion. Privatleuten können Glyphosat ohnehin nicht kaufen.

Auf unserer Gemarkung ist der Einsatz von Glyphosat daher überschaubar.

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 12. Oktober 2018 , Amtsblatt

Antrag zu Glyphosat

Antrag auf Empfehlung für den Verzicht des Einsatzes von Glyphosat

Im Juli haben wir einen Antrag bei der Gemeindeverwaltung eingereicht, in dem wir wünschen, dass auf den Einsatz von Glyphosat im Gemeindegebiet verzichtet wird. Wir begründen diesen Antrag damit, dass Glyphosat ein Totalherbizid ist, das zum Unterbinden von Beikräutern in der Landwirtschaft und bei den Kleingärtnern zum Einsatz kommt. Auf befestigten Flächen gilt bereits das Verbot der Anwendung glyphosathaltiger Mittel. Glyphosat stand bereits kurz vor einem Marktverbot. Allerdings wurde die Zulassung durch eine knappe Abstimmung nochmals verlängert. Die Sorgen der Bevölkerung in dieser Thematik sind damit nicht ausgeräumt. In vielen Berichten werden die möglichen negativen Auswirkungen des Herbizideinsatzes auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt beschrieben. Die lange propagierte Ungefährlichkeit von Glyphosat wird durch aktuelle Studien und Bewertungen immer mehr in Frage gestellt.

Ein Einsatzbeispiel in der Landwirtschaft ist die Vorbereitung des Ackerbodens für die Einsaat von Kulturen. Hierbei werden unerwünschte Kräuter „abgespritzt“, sterben ab und machen das Feld frei für die Einsaat von beispielsweise Mais oder Getreide. Während die gewünschten Kulturen wachsen, hat kein anderes Kraut eine Chance. So finden auf den behandelten Äckern auch weder Bienen, Hummeln noch andere Insekten irgendwelche Blüten oder Nahrung. Das ist angesichts des überall festgestellten Insektensterbens bedenklich. Die Chemikalie vernichtet die Nahrungsgrundlagen und Schutzräume für zahlreiche Tiere, darunter Vögel und Insekten, und trägt zum Rückgang der biologischen Vielfalt bei.

Unser Wunsch ist es, dass von Seiten der Gemeindeverwaltung eine Empfehlung ausgesprochen wird, auf den Einsatz des Mittels zu verzichten. Der Appell ist an alle gerichtet, die dieses Mittel einsetzen würden: Tiefbauamt, Bauhof, beauftagte Grünpflegefirmen, Kleingärtner, Landwirte, AVG, Privatleute etc. Ein Verbot ist aufgrund der verlängerten Zulassung des Mittels rechtlich noch nicht umsetzbar. Eine Empfehlung wäre aus unserer Sicht jedoch sinnvoll. Wir hoffen, dass sich eine Mehrheit findet, die unseren Antrag unterstützt. Bei der Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag, 2.10.2018 ist dieser Punkt auf der Tagesordnung.

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 29. September 2018 , Amtsblatt

4. Karlsruher Atomtage

Atomtage Plakat

die Macht der Atomkraft - in Deutschland mit dem Atomausstieg doch eigentlich bezwungen und doch ungebrochen? Hält die zivil-militärische Verflechtung die Atomkraft am Leben, obwohl jeder AKW-Neubau ein ökonomischer Bankrott ist? Warum fördert die EU bis in das Tschernobyl-Land Ukraine hinein die Lebensverlängerung der Atomkraft? Warum bedroht das Uralt-AKW Fessenheim über alle geplanten Abschaltdaten Karlsruhe immer noch? Was rechtfertigt im 21. Jahrhundert die menschenrechtsverachtende Praxis des Uranabbaus? Und was ist eigentlich aus dem Konsens der Endlagerkommission geworden? Vergessen, Urananreicherung in Deutschland läuft weiter und die Endlagersuche hakt schon am Anfang?

In Zeiten, in denen viele Kräfte weltweit politisch den Rückwärtsgang einlegen wollen, können wir diesen Fragen gar nicht hart genug nachgehen. Wir tun das bei den Karlsruher Atomtagen 2018 - dieses Jahr im September.

Sylvia Kotting-Uhl lädt herzlich zu den Diskussionen ein, zum Film „Yellow Cake“ über den Uranabbau, zur Exkursion zum KTE, dem Zwischenlager auf Leopoldshafener Gelände, und zum traditionellen Ausklang.

Mehr Details auf Atomtage.de

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Dr. David Spelman-Kranich, 7. September 2018 , Amtsblatt

Einladung

Altes Plakat

Dieses Jahr gibt es den Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Eggenstein-Leopoldshafen seit 20 Jahren. Wenn das kein Grund zum Feiern ist!

Wir laden Mitglieder, Freunde und Besucher herzlich ein, dieses Jubiläum mit uns zu feiern:

Am 29. September 2018, 15.00 Uhr bis 22.00 Uhr auf dem Gelände des Jugendhauses Eggenstein, Sportplatzweg, Eggenstein (neben der Gemeinschaftsschule).

Für das leibliche Wohl mit Kaffee und Kuchen sowie Flammkuchen ist gesorgt. Ein Karussell und eine Kinderschminkstation stehen für die Kleinen bereit. Ab 18:00 Uhr wird uns die Band „Like Elvis“ unterhalten. Wir freuen uns über zahlreiche Gäste und gutes Wetter.

Für den Ortsverband Bündnis90/Die Grünen - David Spelman-Kranich

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 31. August 2018 , Amtsblatt

Sommer - Sonne - Hitze - öffentliche Sitzung

Unsere Treffen finden immer abwechselnd in Eggenstein bzw. Leopoldshafen statt. Zu unserer nächsten öffentlichen Sitzung treffen wir uns am kommenden Donnerstag, den 9.8.2018 um 20 Uhr beim Andreasbräu. Es gibt einige Punkte zu besprechen. Die Gemeinderatstätigkeit ist am vergangenen Dienstag in die Sommerpause gegangen. Zur Umsetzung des Neubaugebietes N5 müssen wir uns nun konkretere Gedanken machen, da der Erschließungsträger bald seine Arbeit aufnehmen wird. Der Termin für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr steht inzwischen fest (26. Mai 2019). Nun heißt es, Vorbereitungen zu treffen, Listenplätze zu belegen, Strategien auszuarbeiten. Doch zunächst wollen wir den Sommer genießen. Ein Fest anlässlich des 20-jährigen Bestehens unseres Ortsverbandes ist in Planung. Im, am, um das Jugendhaus soll am Samstag, den 29. September gefeiert werden. Genaueres wird zu gegebener Zeit mitgeteilt. Gerne können Sie uns am Donnerstag Gesellschaft leisten und mit diskutieren.

Ihre Gemeinderäte Pia Lipp, Kristina Schnell, David Spelman-Kranich

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 3. August 2018, Amtsblatt

Ankündigung: Bauernmarkt 2018

Am 23. Juni 2018 findet wieder ein Bauernmarkt auf dem Marktplatz am Blauen Haus (Donauring) statt. Seit 2013 organisieren wir einmal jährlich gemeinsam mit dem BUND Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen/Hardt einen solchen Markt, auf dem regionale Vermarkter regionale Produkte anbieten. Auf dem Marktplatz, der sich als Treffpunkt für Alt und Jung anbietet, werden selbst erzeugte Waren angeboten. Viele Produkte von Backwaren über Eier und Honig bis zu frischem Obst und Gemüse stehen für die Marktbesucher zum Kauf bereit.

Bauernmarkt Stand der Grünen beim Bauernmarkt 2017

Es werden auch frische und geräucherte Fische und lecker zubereitete Speisen angeboten. Sie finden selbstgenähte Gebrauchsartikel, selbsthergestellte Sitzbänke, Töpferwaren, Gewürze und Tee, Seifen und vieles mehr. Der Markt ist auf jeden Fall einen Besuch wert.

Für Bündnis 90 / Die GRÜNEN - Pia Lipp

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 11. Mai 2018, Amtsblatt

Was ist an diesem Bild ungewöhnlich?

Spoecker Weg

Ist es Ihnen aufgefallen? - Die Autos auf der Straße fehlen!

Dieses Bild entstand am Faschingsdienstagmorgen vor dem Umzug. Rechts auf der Seite des Spöcker Wegs galt absolutes Parkverbot, um eine zügige Durchfahrt zu ermöglichen.

Nun bleibt die Frage, wo haben die Bewohner ihre Autos abgestellt und könnte das nicht immer so sein? Wäre das nicht ein guter Schritt in die gewünschte Richtung, um der Parkproblematik in unserer Gemeinde zu begegnen?

Vielleicht finden wir ja bis zum nächsten Fasching eine gute Lösung, eher nicht. Dennoch würden wir uns freuen, wenn mehr Straßen unserer Gemeinde ähnlich abgebildet werden wie der Spöcker Weg am Faschingsdienstagmorgen. Und wenn die Autos doch in der Straße geparkt werden müssen, dann bitte nicht auf dem Gehweg!

David Spelman-Kranich, Pia Lipp und Kristina Schnell

Dr. David Spelman-Kranich, 23. Februar 2018, Amtsblatt

Rückblick 2017 beim Neujahrsempfang der Kreis GRÜNEN

„Von alleine wird sich nichts verändern. Da musst du schon selbst was tun! Politik braucht Strategie“ so waren die Worte unseres Verkehrsministers Winfried Herrmann, aus der Landesregierung, von den Grünen liebevoll „Winne“ genannt. Er war Festredner auf dem Neujahrsempfang des Kreisverbands Karlsruhe-Land BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der dieses Jahr vom Ortsverband der Grünen in Bretten ausgerichtet wurde. Zur Einführung und Begrüßung hielt Dr. David Spelman-Kranich eine Rede, in der er das vergangene Jahr kurz Revue passieren ließ:

Einige Sprecher Neujahrsempfang

David Spelman-Kranich | Andrea Schwarz | Winfried Herrmann

„2017 war hauptsächlich durch die Bundestagswahl geprägt. Wir haben über den Sommer im Landkreis fleißig Wahlkampf betrieben und unser Bestes gegeben. Mit 12,3 % im Wahlkreis Karlsruhe-Land haben wir gut abgeschnitten – und im konservativen Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen immerhin 10,2 % erreicht. Dort hat Danyal Bayaz den Einzug in den Bundestag geschafft. ...

Wir finden es schade, dass die sog. Jamaika-Koalition nicht zustande gekommen ist. Es war die Gelegenheit, der Politik in Berlin andere Ziele zu geben, zum Beispiel weiter zu kommen mit einem wirksamen Klimaschutz. Stattdessen sieht es aus, als ob wir die große Koalition wieder bekommen. Das heißt Stagnation in fast jedem Bereich der Politik. Was das für den Klimaschutz bedeutet, ist gerade diese Woche mit der Aufgabe der Klimaziele für 2020 klar geworden.

Aber jetzt haben wir 2018! Bekanntlich sind für dieses Jahr keine Wahlen geplant (obwohl wir für Neuwahlen bereit sein müssen). Manche meinen, dass 2018 ruhig wird. Aber nächstes Jahr sind Kommunalwahlen. Für die meisten von uns im Kreisverband sind das die wichtigsten Wahlen. Zwar bewegt man sich mit dem Kreistag und den Gemeinderäten am „unteren“ Ende der politischen Hierarchie, aber man ist nah an den Bürgern, man ist in der Gemeinde bekannt. In den kleineren Gemeinden geht es mehr um die Persönlichkeit und den Bekanntheitsgrad als um die politische Partei. Dennoch ist die Kommunalarbeit die Basis jeder Parteiarbeit. Daher müssen wir bereits dieses Jahr anfangen, uns vorzubereiten. Wir vom Kreisverband wollen die Ortsverbände hierbei nach Kräften unterstützen, ihre Wahlkämpfe zu gestalten. Wir wollen auch verstärkt Grüne Gemeinderäte in Sachfragen unterstützen, und zum Beispiel zur Einführung der doppelten Buchführung (Doppik), Fortbildungsangebote organisieren.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr außerdem beschäftigen werden, sind u.a. der Biomüll – Der LK Karlsruhe ist bekanntlich einer der letzten Kreise im Land, der sich bisher gegen eine Biotonne gewehrt hat. Auch die Diskussion um die 2. Rheinbrücke wird uns beschäftigen. Aus unserer Sicht wird sie verkehrstechnisch keine wesentliche Verbesserung erzielen, dafür aber wertvolle Biotope am Rhein zerstören."

Aus der Rede von Andrea Schwarz und Winfried Herrmann berichten wir nächstes Mal.

Wollen Sie mit uns über diese Themen diskutieren? Dann kommen Sie zu unserer nächsten öffentlichen Sitzung am 31.1.2018 um 19 Uhr im Apollon in Eggenstein

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 19. Januar 2018, Amtsblatt

Atomforschung in Deutschland: Nur für die Sicherheit oder auch für Atomwaffen?

Der Whistleblower Dr. Rainer Moormann nimmt Stellung

Whistleblower Plakat

Das Karlsruher Bündnis gegen neue Generationen von Atomreaktoren lädt am Donnerstag, den 16. November 2017, um 20:00 Uhr in den Saal im DGB-Haus, Ettlinger Straße 3a, 76137 Karlsruhe. Einführung und Moderation übernimmt Sylvia Kotting-Uhl, Mitglied des Bundestags für die Grünen. Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen.

In seinem Vortrag am 16.11.2017 nimmt Dr. Moormann Stellung zu den laufenden Arbeiten zur neuen Generation von Atomreaktoren, die auch vom KIT und dem Joint Research Centre Karlsruhe JRC, vormals Institut für Transurane ITU und ebenfalls auf dem Gelände des KIT-Nord untergebracht, durchgeführt werden.

Er zeigt den Teufelskreis auf und die dramatische Situation der Atomforschung, vor allem hier in Leopoldshafen / Linkenheim. Dort wird auch an zukünftigen Atomreaktoren geforscht, die die Welt mit Strom und Wärme versorgen sollen, aber gleichzeitig atomwaffenfähiges Uran erzeugen und weiteren Atommüll hinterlassen, obwohl dies angesichts des weltweiten Ausbaus der immer günstiger werdenden Erneuerbaren Energien ein Irrweg ist.

Alles geschieht unter dem Deckmantel der "Sicherheitsforschung". In Wahrheit geht es auch um Thorium-Flüssigsalzreaktoren der 4. Generation. Diese bieten die einfache Möglichkeit, bei der Atomstromgewinnung ohne Umwege kontinuierlich waffenfähiges Uran 233 "abzuzapfen". Dazu dient die im Flüssigsalzreaktor fest eingebaute Aufarbeitungsanlage. Der Umweg über technisch anspruchsvolle und teure Anlagen zur Plutoniumgewinnung (La Hague, Sellafield) oder alternativ zur Urananreicherung mittels Trenndüsen-, Laserverfahren u.a. entfällt. Dafür steigt das Weiterverbreitungsrisiko von Atomwaffen (Proliferation) enorm. Auch dieser Reaktortyp wird von den Befürwortern wie der oben beschriebene HTR- Reaktor als "inhärent sicher" angepriesen.

Parallel zu dieser Entwicklung wird an kleinen mobilen Atomreaktoren (Small Modular Reactors -SMR) geforscht, die auch in Entwicklungsländern dezentral "günstigen" Atomstrom und Prozesswärme einschließlich weiteren Atommülls, produzieren sollen. Unvorstellbar, wenn dieses Szenarium Realität wird und diese Technologie unkontrollierbar bald auch kleine oder massiv terrorgefährdete Staaten zu Atommächten aufsteigen lässt.

Aber man will hier in Deutschland, trotz Atomausstieg, mitspielen im Kreis der großen Atommächte und unterstützt dabei mit den Flüssigsalzreaktoren eine der gefährlichsten zivilen Technologien, die je entwickelt wurden - mit Unterstützung unserer Karlsruher Atom-Forscher am KIT-Nord, an einer Gemeinsamen Forschungsstelle der EU-Kommission, dem JRC-Joint Research Centre Karlsruhe, sowie an anderen Einrichtungen in Deutschland und weltweit!

Zur Person von Dr. Rainer Moormann, Aachen

Dr. Rainer Moormann arbeitete 35 Jahre lang als Chemiker und Experte für Reaktorsicherheit in der Kernforschungsanlage (KFA) Jülich, dem heutigen Forschungszentrum Jülich (FZJ). Im Jahre 2011 erhielt er den Whistleblowerpreis, der seit 1999 alle zwei Jahre von der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e.V. (VDW) und der deutschen Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) an Persönlichkeiten vergeben wird, die in ihrem Arbeitsumfeld oder Wirkungskreis schwerwiegende, mit erheblichen Gefahren für Mensch und Gesellschaft, Umwelt oder Frieden verbundene Missstände aufgedeckt haben.

Durch die Untersuchungen von Dr. Moormann ist auch der begründete Verdacht aufgekommen, dass der AVR Jülich am 13. Mai 1978 nur knapp einem GAU mit den verheerenden Folgen einer weitflächigen radioaktiven Verseuchung der Umwelt entging. Betreiber-Gesellschaft, FZ Jülich und Aufsichtsbehörden in Land und Bund haben sich der Aufarbeitung dieser Gefahrensituation bisher nicht hinreichend gestellt.

Dr. David Spelman-Kranich, 10. November 2017, Amtsblatt

Wieder ein Neubaugebiet

Am 11. Oktober veranstaltet die Gemeindeverwaltung wieder eine Einwohnerversammlung. Es ist eine Vielzahl von Themen auf der Agenda. Man hat die Möglichkeit ab 17.30 Uhr sich über 12 Bereichen zu informieren. Um alle Themen zu sehen, schauen Sie im Amtsblatt oder auf der Homepage der Gemeinde .

Ein Thema, das uns besonders wichtig ist, betrifft die Baulandentwicklung. Ein Ingenieurbüro wurde beauftragt, ein Konzept für das Gebiet N5 aufzustellen. Dieses Gebiet wird sich vom bestehenden Gebiet N6 nach Süden bis zum Spöcker Weg ausdehnen. Die Ergebnisse wurden dem Gemeinderat vorgestellt. Die Städtebauliche Planung macht einen vernünftigen Eindruck. Es gibt kleine Viertel, Platz für Senioren, sogar Läden sind vorgesehen. Jedoch fehlen uns fortschrittliche ökologische Ideen, wie z.B. Nullenergiehäuser oder die Weiterführung der Ideen der Energiespeicherung wie am Schulkomplex Buchheimer Weg. Nach derzeitiger Planung entsteht wieder ein Baugebiet wie N6 und Viermorgen III, bei denen die ursprünglichen Ideen in Ordnung waren, aber bei der Durchführung die bekannten Ergebnisse entstehen ließen.

Ein zweiter Punkt, der bisher ebenfalls ungenügend berücksichtigt wurde, ist bezahlbarer Wohnraum für die wenig privilegierten Mitbürger. Hohe Mieten sind nicht nur ein Problem in den Großstädten. Wir wollen hier entgegenwirken und verlangen Konzepte für preisgünstigeren Wohnraum.

Wir möchten die Möglichkeit nutzen, Eggenstein-Leopoldshafen wieder als Vorreiter zu positionieren. Schauen Sie sich die Pläne der Gemeinde am 11. Oktober an. Was meinen Sie dazu?

Kristina Schnell, Pia Lipp und David Spelman-Kranich

Dr. David Spelman-Kranich, 6. Oktober 2017, Amtsblatt

Bundestagswahl 2017 – Gutes Ergebnis für die Grünen

Zuerst möchten wir uns bei allen bedanken, die am Wahlsonntag Bündnis 90/ Die Grünen gewählt haben. Als nächstes danken wir allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die über die letzten Wochen hart gearbeitet haben; zum Beispiel Plakate aufgestellt; an Info-Stände Werbung gemacht und teilweise heftig diskutiert und Flyer verteilt haben. Mit 10,85% der Zweitstimmen war es hier in der Gemeinde ein gutes Ergebnis und mit 8,9% bundesweit kann man zufrieden sein.

Pascal Haggenmüller hat als Direktkandidat mit 12,3% im gesamten Wahlkreis und 10,17% in Eggenstein-Leopoldshafen gut abgeschnitten. Er war mehrmals bei Veranstaltungen und Wahlvorbereitungen hier in der Gemeinde und hat uns motiviert.

Der Erfolg der AfD, auch in unserer Gemeinde, ist erschreckend. Es ist sehr bedenklich, dass, obwohl der Flüchtlingszustrom längst begrenzt worden ist, diese Partei von rechts außen mit ihren Hetzparolen bei den Wählern gut ankommt. Wir hoffen, dass der Aufenthalt der AfD im Bundestag nur von kurzer Dauer ist und dass sich alle Protestwähler dieser Wahl in vier Jahren wieder den demokratischen Parteien zuwenden.

Während des Wahlkampfs hat uns eine Sache sehr gestört: die Beschädigung von Plakaten und Plakatständern. Es ist doch sehr traurig, dass manche Mitbürger die Arbeit anderer Mitbürger nicht wertschätzen. Wir haben im August Plakatständer aufgestellt und Plakate aufgehängt. Bald danach wurden einige davon abgerissen, der Draht wurde abgezwickt und die Plakatständer umgeworfen. Ein Plakatständer wurde sogar ganz entfernt. Das ist Sachbeschädigung und Diebstahl. Eine Strafanzeige wurde gestellt. Unsere Plakatständer sind zum Glück stabil und konnten zum größten Teil wieder aufgestellt werden. Wenn jemand mit der Grünen Politik nicht einverstanden ist, kann sie/er gerne mit uns diskutieren. Auch andere Parteien waren betroffen.

In den letzten Tagen wurden wir mehrfach zur ‚Jamaika‘ Koalition gefragt. Obwohl CDU/CSU und FDP sicherlich nicht die bevorzugten Partner der Grünen sind, muss man sich ernsthaft damit auseinander setzen. Wenn wesentliche Grüne Punkte, z.B. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit, im Koalitionsvertrag zu finden sind, sollte man das Wagnis eingehen. Eines ist sicher, man kann davon ausgehen, dass die Politik in Berlin in der nächsten Zeit wesentlich spannender wird.

Dr. David Spelman-Kranich, 29. September 2017, Amtsblatt

Wahlaufruf zur Bundestagswahl 2017

Bedingt durch Restriktionen der Gemeinde konnte dieser Artikel im Amtsblatt nicht veröffentlicht werden



Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am nächsten Sonntag bestimmen Sie über die Zukunft unseres Landes. Sie entscheiden darüber, ob Deutschland ökologischer und gerechter wird.

Fortschritt nur mit Grün

Ob Hurrikane, Brände, Dürren oder Überschwemmungen – Jahrhundertkatastrophen finden inzwischen jährlich statt. Millionen Menschen sind schon heute von den Auswirkungen der Klimakrise betroffen – und es werden von Jahr zu Jahr mehr. Wir wollen uns daran nicht gewöhnen. Die nationalen CO2-Emissionen sinken nicht, obwohl die Bundesregierung unter Frau Merkel dies international zugesagt hat. Die Autoindustrie hat Millionen Verbraucher getäuscht und bei der Entwicklung zukunftsfähiger Mobilität den Anschluss verloren. Die industrielle Massentierhaltung ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Zwölf Jahre ohne Grün waren zwölf verlorene Jahre für Umwelt- und Klimaschutz. Wir wollen unsere Wirtschaft ökologisch modernisieren. Wir wollen die Energiewende zum Erfolg führen, die Verkehrswende einleiten und eine Landwirtschaft ohne Tierquälerei und Ackergifte. Mit Grün wird Deutschland ökologischer.

Unser Land ist wirtschaftlich stark und vielen Menschen geht es gut. Doch zu viele profitieren nicht vom Wohlstand, haben nicht die gleichen Chancen und blicken voller Sorge in die Zukunft. Gerade jene, die am schwächsten sind, sind aus dem Blick geraten. Jedes fünfte Kind lebt in Armut. Frauen verdienen immer noch 21 Prozent weniger als Männer, vor allem, weil soziale Berufe in Deutschland schlecht bezahlt werden. Immer mehr Menschen, insbesondere Frauen, sind von Altersarmut bedroht. Wir wollen ein Land, an dem alle fair an Bildung, Arbeit und Wohlstand teilhaben. In dem Kitas, Schulen und Hochschulen Kathedralen der Zukunft sind. Ein Land, in dem alle gut bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und Alter abgesichert sind. Mit Grün wird Deutschland gerechter.

Europa steht am Scheideweg. Wir müssen jetzt gemeinsam mit Frankreich die Chance nutzen, unsere Gemeinschaft zu stärken. Wir setzen auf Solidarität statt auf Spaltung und Angst. Ansonsten riskieren wir, das größte Friedensprojekt in der Geschichte der Menschheit zu verlieren. Noch immer sind Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Gewalt. Sie verschwinden nicht, nur weil wir nicht länger hinschauen. Legale und sichere Fluchtwege dürfen kein uneingelöstes Versprechen mehr bleiben. Nur so können wir das Sterben im Mittelmeer beenden. Statt unanständige Deals mit Ländern wie Libyen und Tschad zu machen, müssen wir endlich ernsthaft Fluchtursachen bekämpfen und damit vor der eigenen Haustür beginnen – von der Korrektur einer verfehlten Agrarpolitik, über eine andere Handelspolitik bis zur Kontrolle von Rüstungsexporten. Die Integration der hier Ankommenden müssen wir anpacken statt aussitzen. Wir stehen für gelingende Integration auf Augenhöhe und auf dem Fundament des Grundgesetzes. Dabei müssen alle mit anpacken. Mit Grün ist Deutschland europäisch, weltoffen und gleichberechtigt.

Am 24. September entscheiden Sie, die Wählerinnen und Wähler, wie unsere Gesellschaft, wie unser Land auf diese Herausforderungen reagiert. Eine Woche vor der Bundestagswahl zeichnen sich dabei die Konturen für die kommenden Jahre ab: Stillstand mit einer weiteren Großen Koalition, Rückschritt mit Schwarz-Gelb oder Fortschritt mit Grün.

Eine Neuauflage der Großen Koalition wäre schlecht für unser Land. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat die ökologischen Krisen und Zukunftsfragen, wie die Digitalisierung und Investitionen in die Infrastruktur, ignoriert. Bei der Maut haben sich CDU und SPD zu Geiseln einer bayrischen Regionalpartei machen lassen, der es ausschließlich um Stammtischhoheit geht. Trotz einer sehr guten wirtschaftlichen Lage ist unser Land kaum gerechter geworden. Positive Impulse, um die Krise Europas zu überwinden, sind ausgeblieben.

Eine Neuauflage von Schwarz-Gelb bedeutet sozialen und ökologischen Rückschritt. Schwarz-Gelb 2009 bis 2013, das war die schlechteste Bundesregierung der letzten Jahrzehnte. Wer nach Nordrhein-Westfalen schaut, sieht, dass Schwarz-Gelb heute dort weitermacht, wo es damals aufgehört hat: Aus für Klimaschutz, aus für soziale Mietenpolitik und dafür Lobbyistinnen und Lobbyisten auf der Regierungsbank.

Deshalb kämpfen wir mit aller Leidenschaft um den dritten Platz. Die Linkspartei genügt sich in Fundamentalopposition und will keine Verantwortung übernehmen. Die AfD verachtet unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und betreibt rassistische Hetze. Sie kann für keine demokratische Partei als Partner in Frage kommen. Deshalb spitzt sich die Bundestagswahl in den letzten Tagen auf einen Kampf zwischen der FDP und uns GRÜNEN zu. Das ist eine Auseinandersetzung über ganz unterschiedliche Richtungen, die das ganze Land betrifft.

Mit FDP und Schwarz-Gelb verfehlt Deutschland seine Klimaschutzziele, dreckige Kohle hat Vorrang vor Wind und Solar. Mit Grün dagegen gibt es die Einhaltung der Pariser Klimaziele ohne Wenn und Aber und den sofortigen Ausstieg aus den 20 klimaschädlichsten Kohlekraftwerken.

Mit FDP und Schwarz-Gelb wird der Verbrennungsmotor unter Bestandsschutz gestellt. Mit Grün dagegen gibt es nachhaltige Mobilität und werden ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen.

Mit FDP und Schwarz-Gelb werden weiter Millionen Tiere gequält. Mit Grün dagegen gibt es den Ausstieg aus der industriellen Massentierhaltung.

Mit FDP und Schwarz-Gelb wird der Mindestlohn durchlöchert, die Gesundheitsversorgung weiter privatisiert, es drohen die Rente mit 70, Zehnstundentage und 48 Stunden-Wochen. Mit Grün dagegen macht die Bürgerversicherung die sozialen Sicherungssysteme fit für die Zukunft, wird das Rentenniveau stabilisiert und die Zwei-Klassen Medizin wird Geschichte sein.

Mit FDP und Schwarz-Gelb werden vor allem die entlastet, die heute schon viel haben. Mit Grün dagegen gibt es 12 Milliarden Euro mehr für Familien und insbesondere für Alleinerziehende und gleiche Bezahlung von Frauen und Männern.

Mit FDP und Schwarz-Gelb vertieft sich die europäische Spaltung mit Schulmeisterei gegenüber Nachbarn und Partnerländern in Europa und droht der Rauswurf von Staaten aus dem Euro. Mit Grün dagegen gibt es eine klare Kurskorrektur in der deutschen Europapolitik: Partnerschaft mit Respekt auf Augenhöhe und mehr Solidarität und Nachhaltigkeit statt einseitiger Sparpolitik.

Mit FDP und Schwarz-Gelb gibt es weitere Verschlechterungen für Menschen, die vor Krieg und Vertreibung Schutz suchen und Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete. Mit Grün dagegen gibt es verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik, gelingende Integration über gute Bildung, Arbeit und Sprache sowie den Nachzug von nahen Familienangehörigen anerkannter Flüchtlinge.

Mit FDP und Schwarz-Gelb kommen unfaire Handelsabkommen wie TTIP, CETA und Co. Mit Grün dagegen gibt es eine faire Handelspolitik, die soziale und ökologische Standards – gerade auch mit Afrika – ausbaut statt abbaut. TTIP, CETA und Co lehnen wir ab.

Mit FDP und Schwarz-Gelb droht milliardenschwere Aufrüstung und Rüstungsexporte in aller Herren Länder. Mit Grün dagegen gibt es mehr Geld für zivile Konfliktlösung und ein Rüstungsexportgesetz, das Exporte in Krisenregionen und Diktaturen unterbindet.

Grün macht den Unterschied

Es ist offensichtlich: Es macht bei der Bewältigung der Herausforderungen, vor denen wir stehen, einen großen Unterschied, ob BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder die FDP bei dieser Bundestagswahl stärker werden. Das ist die entscheidende Frage. Nur wir Grüne können dafür sorgen, dass in der nächsten Bundesregierung der Umweltschutz und die Gerechtigkeit eine tragende Rolle spielen.

Wir sind bereit, nach der Bundestagswahl mit allen Parteien außer der AfD zu verhandeln. Wir sind gut vorbereitet. Wir haben in unserem Wahlprogramm festgelegt, was unser Maßstab für die Beteiligung an einer Regierungskoalition ist. Wir kämpfen für grüne Politik und nicht für irgendwelche Koalitionsmodelle. Wir treten nur in eine Regierungskoalition ein, wenn es bei den zehn zentralen Kernvorhaben unseres Programms entschieden vorangeht. Wenn es nicht reicht, werden wir unser Land weiter aus der Opposition voranbringen und gestalten. Einer klimafeindlichen und ungerechten Politik verhelfen wir nicht zur Mehrheit. Das ist ein Versprechen an Sie, unsere Wählerinnen und Wähler.

Deshalb kämpfen wir darum, drittstärkste Kraft bei der Bundestagswahl zu werden: Mit Ihrer Unterstützung und Ihrer Stimme. Denn nur wenn wir stark sind, können wir viel durchsetzen – und nur wenn wir viel durchsetzen, werden wir eine Koalition eingehen. Eine Stimme für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine Stimme für Umwelt und Gerechtigkeit. Sie macht den Unterschied bei dieser Wahl.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

, 20. September 2017, Amtsblatt

Infostand am Rhein

Bedingt durch Restriktionen der Gemeindeverwaltung konnte dieser Artikel im Amtsblatt nicht veröffentlicht werden

Am letzten Sonntag haben wir vom Ortsverband uns zusammen mit unserem Bundestagskandidat Pascal Haggenmüller am Rheinfähre in Leopoldshafen aufgestellt und mit Passanten diskutiert.

Wacht am Rhein

Falls Sie uns verpasst haben, sind wir am kommenden Sonntag, den 17. September, ab 14.00 Uhr wieder vor Ort – am Rheinfähre vor der Töpferei Gila Borcherding.

Siehe auch 10 Punkte für grünes Regieren

Dr. David Spelman-Kranich, 15. September 2017, Amtsblatt

Rückblick auf unsere Radtour am 19.08.2017

Bedingt durch Restriktionen der Gemeindeverwaltung konnte dieser Artikel im Amtsblatt nicht veröffentlicht werden

An einem sonnigen Samstagnachmittag trafen wir uns im Bürgerpark und starteten in Richtung Auwald. Mit dabei war unser Bundestagskandidat Pascal Haggenmüller, der sich ein Bild von unserer schönen Gemeinde machen wollte. Die Mitglieder des Eggenstein-Leopoldshafener Ortsverbands waren vertreten und weitere interessierte Bürger und Bürgerinnen. Entlang des von der AG Umwelt ausgewiesenen Auenpfades fuhren wir Richtung Belle und umrundeten auf dem Rückweg den Eggensteiner Baggersee. Der Abschluss mit guten Diskussionen fand im Andreasbräu bei Bier und leckerem Essen statt.

Radtour

Cem ist weg! Pascal wurde umgelegt! Plakatständer wurden beschädigt!

Es ist doch sehr traurig, dass manche Mitbürger die Arbeit anderer Mitbürger nicht wertschätzen. Wir haben in den letzten Wochen Plakatständer aufgestellt und Plakate aufgehängt. Wir wollten unsere Gemeinde ein bisschen GRÜNER machen. Letzten Freitagabend oder Nacht wurden einige davon abgerissen, der Draht wurde abgezwickt und die Plakatständer umgeworfen. Ein Plakatständer wurde sogar ganz entfernt. Das ist Sachbeschädigung und Diebstahl. Eine Strafanzeige wurde gestellt. Unsere Plakatständer sind zum Glück stabil und konnten zum größten Teil wieder aufgestellt werden. Wenn jemand mit der Grünen Politik nicht einverstanden ist, kann sie/er gerne mit uns diskutieren. Wir bieten immer wieder Gelegenheit dazu. Zum Beispiel am 10. und am 17. September 2017 jeweils von 14-18 Uhr unten am Rhein an der Fähre vor der Töpferei von Gila Borcherding.

David Spelman-Kranich, Kristina Schnell, Pia Lipp

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 8. September 2017, Amtsblatt

Fördern was sauber antreibt!

Einladung zur öffentlichen Sitzung am 16.8.2017

Wieso, weshalb, darum. 10 Gründe für GRÜN. Wollen Sie mit uns diskutieren? Dann kommen Sie doch zur nächsten öffentlichen Sitzung des GRÜNEN Ortsverbands um 19 Uhr ins Apollon nach Eggenstein. Das Bundestagswahlprogramm liefert jede Menge Diskussionsgrundlage. Allein die 3 ersten der 10 wichtigsten Punkte betreffen genau die gerade im Fokus stehenden Themen, wie Diesel-Skandal und Pestizide in Eiern. Die GRÜNEN wollen den Klimaschutz voranbringen, die E-Mobilität fördern und die Landwirtschaft nachhaltig machen. Unser Bundestagskandidat Pascal Haggenmüller sagt dazu:

Fördern was sauber antreibt!

Seit dem Diesel-Gipfel letzte Woche ist klar: Wir brauchen eine andere Verkehrspolitik!

Der Diesel-Gipfel in Berlin fand ohne Mediziner, Umwelt- und Verbraucherschützer statt. Wir GRÜNE wollen eine Verkehrspolitik, die Gesundheit und Mobilität gleichermaßen einbezieht.

Stickoxide sind keine unangenehmen Begleiterscheinungen des Verbrennungsmotors, sondern können auch chronische Herz-Kreislauferkrankungen auslösen und sind damit eine echte Gefahr für Mensch und Umwelt.

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat deutlich gemacht, dass Softwareupdates allein nicht ausreichen, um die Gesundheit zu schützen und Fahrverbote zu verhindern. Leittragende der illegalen Absprachen der Autokonzerne sind wie immer die Umwelt und die Verbraucherinnen und Verbraucher.

Das Pariser Klimaabkommen verpflichtet uns, unseren Verkehr bis 2050 klimaneutral zu gestalten. Wir brauchen deshalb ein Umdenken in der Verkehrspolitik, die nicht das Auto, sondern die Vernetzung verschiedener Verkehrsmittel in den Fokus stellt und den ÖPNV massiv ausbaut. Dabei können wir auch im ländlichen Raum mehr erreichen: Carsharing, E-Autos und Fahrgemeinschaften sind dabei nur eine Möglichkeit.

Wir GRÜNE wollen

  • ab 2030 nur noch abgasfreie Autos zulassen.
  • heute schon ein Bonus-System in die KFZ-Steuer integrieren, von dem profitiert, wer weniger CO2 ausstößt.
  • einen grünen Mobilpass, der sämtliche ÖPNV-Angebote sowie Carsharing und Leihräder einfach und über Verkehrsverbünde hinweg buchbar macht.
  • die Straßenverkehrsordnung radverkehrsfreundlicher ausrichten und Radschnellwege errichten.
  • eine LKW-Maut ab 3,5 Tonnen auf allen Landes- und Bundesstraßen.

Pascal Haggenmüller

Radtour durch den Auwald am 19.08.2017

Über dieses Thema können wir mit Pascal Haggenmüller während unserer Radtour durch den Auwald diskutieren. Am Samstag, den 19.08. 2017 treffen wir uns mit dem Rad um 14 Uhr am Blauen Haus , Donauring 71, Leopoldshafen und fahren ins Tiefgestade zum alten Hafen, dann über den Pfinzentlastungskanal Richtung Eggenstein zur Belle und entlang des Eggensteiner Altrheins und den Baggersee wieder zurück. Unterwegs werden wir einkehren.

Am 24. September ist Bundestagswahl. Für eine neue Verkehrspolitik GRÜN wählen!

Weitere Informationen unter www.gruene.de oder unter www.pascal-haggenmueller.de

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 11.August 2017, Amtsblatt

Termine bis zur Bundestagswahl

Auch wenn viele in die wohlverdienten Ferien gefahren sind, bieten wir einige interessante Termine in der nächsten Zeit:

  • 16. August – Treffen des Ortsverbands um 19.00 Uhr im ‚Apollon‘, Eichendorffstr., Eggenstein.
  • 19. August - Radtour nachmittags durch die Auenwälder mit Bundestagkandidat Pascal Haggenmüller. Details folgen
  • 25. August – Katrin Göring-Eckard –‚ Town-Hall Meeting’ 18.00-20.00 Uhr, voraussichtlich in Durlach, Details folgen
  • 10. September – Infostand an der Rheinfähre mit Vertretern des Ortsverbands, Pascal Haggenmüller und anderen. 14.00-18.00 Uhr
  • 11. September – Cem Özdemir um 19.00 Uhr beim Bergfried am Bürgerzentrum Bruchsal –‚ Town-Hall Meeting
  • 17. September - Infostand an der Rheinfähre mit Vertretern des Ortsverbands, Pascal Haggenmüller und anderen. 14.00-18.00 Uhr
  • 24. September Bundestagswahl

Vielleicht sehen wir uns bei dem einen oder anderen Termin.

Pia Lipp, Kristina Schnell, David Spelman-Kranich

Dr. David Spelman-Kranich, 4.August 2017, Amtsblatt

Karlsruher Atomtage

Zwischen dem 6. und dem 8. Juli fanden die 3. Karlsruher Atomtage statt. Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl, die auch die atompolitische Sprecherin der Fraktion ist, lud dazu ein.

Der erste Tag befasste sich mit den erneuerbaren Energien. Hans- Josef Fell, ehemaliger MdB und jetzt Präsident der Energywatch Group zeigte auf beeindruckende Weise, dass es möglich ist, die Energieversorgung der Bundesrepublik mit 100% erneuerbarer Energie zu decken. Der heutige Menge (400 ppm) von CO2 in der Atmosphäre wird zur Klimakatastrophe führen. Man muss zurück auf 330ppm. Dies kann man erreichen durch Reduzierung der Emissionen aber auch durch den Abbau des CO2 in der Luft, z.B. durch Humusaufbau (Pflanzenreststoffe, Biokohle), großflächige Aufforstungen und Grünlandbeweidung (biologische Landwirtschaft). Deutschland war Vorreiter bei der Verwendung von erneuerbaren Energien, ist aber inzwischen nur Mittelmaß

Der zweite Tag fing mit einem Besuch im KIT Nord an, wo wir das BioLiq Projekt zur Herstellung von Kraftstoffe aus landwirtschaftlichen Abfälle, ein Projekt (MoNiKa) zur Niedertemperaturenergiegewinnug und das Photovoltaikpark mit Speichern besuchten.

Anschließend ging das Programm weiter mit Beiträgen und einer Diskussion zur europaischen Atompolitik. Hier drehte es sich um Schrottreaktoren und neue Reaktoren, z.B. der Hinckley Point C Reaktor, bei dem die Kosten gerade explodieren - inzwischen soll er mehr als 10 Mrd € kosten

Am letzten Tag (an dem ich leider nicht teilnehmen konnte) war ein Fokus die Endlagersuche, wofür sich Sylvia Kotting-Uhl in der letzten Zeit intensiv eingesetzt hat. Hierzu hat sie Klaus Töpfer, den ehemaligen CDU Umweltminister und jetzt Vorsitzenden des Nationalen Begleitgremiums, eingeladen. Er versprach eine transparente und faire Endlagersuche in Deutschland versprochen. Das zweite Thema war Atomforschung. Obwohl Deutschland bekanntlich aus der Kernenergie aussteigt, gibt der Staat 3 stellige Millionenbeträge für die Forschung an neuen Reaktoren und die Fusionstechnologie aus. Dies ist nicht verständlich, denn es ist bekannt, dass die erneuerbaren Energien deutlich billiger sind. Hierdrüber gab es eine lebhafte Diskussion.

Insgesamt waren das drei sehr interessante Tage zu aktuellen Fragen der Energiepolitik. Ich freu mich auf die 4. Karlsruher Atomtage im nächsten Jahr

Atomtage 2017

Dr. David Spelman-Kranich, 21.Juli 2017, Amtsblatt

Das Konzept des Bauernmarkts hat sich bewährt

Trotz hochsommerlichen Temperaturen fanden viele Besucher den Weg zum Bauernmarkt am Blauen Haus, den wir gemeinsam mit dem BUND Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen/Hardt organisiert haben. Er fand bereits zum fünften Mal statt und war somit auch eine besondere Veranstaltung mit einigen Highlights.

Rund 20 Verkaufs- bzw. Infostände waren vertreten. Neben frischem Obst und Gemüse, Gewürzen und Tee, Likören und Essig wurden diesmal auch geräucherte Forellen, selbstgemachte Naturseifen, handgedrechselte Schreibgeräte, selbsthergestellte Holzbänke und Töpferwaren angeboten.

Trillers Genuss Manufaktur versorgte die Besucher mit leckerem Essen und Getränken. Wir hatten Biergarnituren aufgestellt, sodass die Besucher im Schatten verweilen und dem regen Markttreiben zuschauen konnten. Schließlich soll der Marktplatz Treffpunkt für Alt und Jung sein und zum Erfahrungsaustausch anregen. Das nutzte der Tauschring, um über sein Angebot zu informieren. Auch ein Infostand von Naturstrom war vertreten.

Am Infostand des BUND gab es Informationen rund um Bienen und Insekten. Ralf Schreck von der AG Umwelt führte mit den Kindern eine Bienen-Rallye im Bürgerpark durch. Am Schau-Bienenkorb der Familie Raff konnten die Kinder das emsige Treiben der Bienen rund um eine Bienenkönigin beobachten. Die Leobande ergänzte das Angebot mit Basteleien für Kinder und Schminken.

An unserem Infostand konnten die Besucher mit unserem Bundestagskandidaten Pascal Haggenmüller über GRÜNE Politik diskutieren.

Bauernmarkt 2017

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 17.Juli 2017, Amtsblatt

Bericht aus Berlin - vom Bundesparteitag der Grünen

Der Parteitag oder Bundesdelegiertenkonferenz - wie die Grünen so was nennen - fand letztes Wochenende im Berliner Velodrom statt. Ich war zu ersten Mal bei einer solchen Veranstaltung dabei.

Hierbei wurde das Programm für die kommende Bundestagswahl finalisiert. Der Bundesvorstand hat einen ersten Entwurf erstellt. Es galt diesen zu besprechen und beschließen. Hierzu gab es über 2000 Änderungsanträge, die abgearbeitet werden mussten. Erfreulicherweise mussten nicht die Delegierten diese Anträge durcharbeiten, sondern eine Kommission hat die Vorarbeit gemacht. Änderungen wurden übernommen oder in Kleinarbeit zwischen Antragsteller und Bundesvorstand ein Kompromiss gefunden. Strittige Punkte wurden dem Plenum zur Entscheidung vorgelegt. Erfreulicherweise lief dieser Prozess relativ harmonisch, was bei Grünen Parteitagen bekanntermaßen nicht immer der Fall war.

Am Ende wurde über Koalitionsaussagen diskutiert. Einige wollten eine Aussage zugunsten von Rot-Rot-Grün durchsetzen. Ein anderer Antrag wollte eine Koalition mit der CSU ausschließen. Beide Anträge wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Wichtiger ist es, dass unsere Themen in einer möglichen Zusammenarbeit berücksichtigt werden.

Dieser Parteitag war aber der Auftakt zum Wahlkampf. Es gab mitreisende Reden von den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckart und Cem Özdemir. Damit ist ihnen gelungen, die Partei hinter sich zu bringen.

Das große Thema für die Grünen ist und bleibt die Ökologie, insbesondere der Klimaschutz. Dies kommt einer Kampfansage gleich, nicht nur gegen den anderen Parteien sondern gegen den amtierenden US-Präsidenten. Bündnis 90 / Die Grünen verlangen bis 2030 eine 100%ige Stromversorgung aus erneuerbaren Energien, auch keine Neuzulassungen von abgasproduzierenden Autos. Außerdem sollen die 20 dreckigsten Kohlekraftwerke sofort abgeschaltet werden.

Obwohl es harte Arbeit war, da manche Sitzungen bis 23.00 Uhr gingen, waren das für mich spannende drei Tage.

Wenn Sie mehr über den Parteitag hören wollen, kommen Sie zu unserem nächsten Treffen: Donnerstag, den 29. Juni um 19.00 Uhr im Apollon in der Eichendorffstraße in Eggenstein

David Spelman-Kranich

Yong, David; Pascal

Die Delegierten des Kreisverbandes Karlsruhe-Land, David Spelman-Kranich, Pascal Haggenmüller und Yong Chung

Hier die Berichterstattung der Bundespartei

Dr. David Spelman-Kranich, 23.Juni 2017, Amtsblatt

Grüne demonstrieren gegen rechtes Gedankengut und für eine offene Gesellschaft.

Am 3. Juni zeigte die Zivilgesellschaft in und um Karlsruhe, was sie von Hetze, Rassismus und Ausgrenzung hält. Mit dabei waren dutzende Grüne aus dem Karlsruhe Umland.

In Kleingruppen reisten die verschiedenen Ortsverbände von Bündnis90/ Die Grünen am Morgen bereits an, um sich an verschiedenen Stellen zu Mahnwachen zu treffen. Die Ortsverbände aus Bruchsal, Eggenstein-Leopoldshafen, Rheinstetten und Kraichtal wurden begleitet von den Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Bretten, Andrea Schwarz und dem grünen Bundestagskandidaten für Karlsruhe-Land, Pascal Haggenmüller.

„Wir stehen heute hier, um dem Aufmarsch der Rechten in Durlach deutlich zu zeigen, dass ihre Ideologie von der breiten Masse der Zivilgesellschaft nicht getragen wird“, so Andrea Schwarz. Die Grünen schlossen sich einem Bündnis von über 100 Organisationen, Vereinen und Parteien an, die gegen die rechte Vereinigung „Tag der deutschen Zukunft“ mobilisierten. „Wir sind heute aus allen Ecken des Landkreises gekommen und gemeinsam ein Zeichen zu setzen. Als Mitglied des Innenausschusses weiß ich genau, dass rechtes Gedankengut Grundlage für viele Gewalttaten in diesem Land sind, nicht erst seit den Verbrechen der NSU,“ so Andrea Schwarz. Dass über 3.000 Menschen allein in Durlach gezeigt haben, dass sie kein Zurück in Rassenideologie und Faschismus wollen, stimmt Schwarz auch zuversichtlich, dass das Klima in und zwischen den europäischen Staaten sich wieder bessere.

Renate; Andrea, David; Pascal

Insgesamt zu den über 3000 Leuten, die gegen den rechten Aufmarsch demonstriert haben, kamen 3000 Polizeikräfte. Scheinbar gab es 200-300 Neo-Nazis, die wir nicht zur Gesicht bekommen haben.

Es gab viele Redner bei zwei Kundgebungen, unter andern OB Frank Mentrup, Vertreter der Fraktionen und die Grüne Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl. Ein Highlight war aber die Rede von einer Vertreterin des parallel verlaufenden Christopher-Street-Day.

CSD

Insgesamt war das eine sehr gelungen Demonstration gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit und für Vielfalt und Toleranz. Hierbei möchte ich ein großes Lob an die Organisatoren und vor allem die Polizei aussprechen. Es gab so gut wie keine Störungen.

David Spelman-Kranich

Dr. David Spelman-Kranich, 9.Juni 2017, Amtsblatt

Bezahlbarer Wohnraum wird knapp

Mit diesem Statement begann der Informations- und Diskussionsabend mit den grünen Abgeordneten Andrea Schwarz MdL und Christian Kühn MdB, die auf Einladung des Ortsverbands Bündnis 90/Die Grünen nach Leopoldshafen gekommen sind. Die Gründe für den Mangel an bezahlbarem Wohnraum sind vielseitig: Es wird mit Wohnraum spekuliert, es gibt keine Mietpreisbindung, öffentliche Wohnungsbestände werden verkauft, die Menschen ziehen in die Städte, die Mieten explodieren. Wie kann man diesen Missstand bekämpfen? Die grüne Landesregierung hat ein Förderprogramm aufgelegt, um landesweit sozialen Mietraum zu fördern. Ein Volumen von 180 Mio. € soll dafür zur Verfügung stehen. Auch der Bund wird sich engagieren müssen, um beispielsweise Wohnungsgemeinnützigkeit zu fördern.

Chris Kühn macht an etlichen Beispielen klar, dass klimafreundliches Bauen nicht teurer ist als der sonst übliche Standard. Ihm ist wichtig, beim Bauen nachwachsende Rohstoffe einzusetzen. Für die Entwicklung von neuen Baugebieten liefert er Beispiele, wie sogenannte Quartiere in urbanen Gebieten aussehen können und wie durch die Bildung von Baugruppen mehrere Interessen vereint werden können. Hierzu braucht es natürlich Zeit und Geduld, um die richtigen Partner zu finden. Dann aber können Wohngebiete entstehen, in denen Wohnen und Leben Spaß macht.

In der Diskussion wurde angemerkt, dass doch sehr viel Wohnraum leer steht und dieser erst saniert werden müsste, bevor neuer Wohnraum geschaffen wird. Diese Problematik soll ebenfalls angegangen werden. Ein Mittel zur Reduzierung der Leerstände wäre beispielsweise eine Zweckentfremdungssatzung. Die weitere Diskussion machte deutlich, dass hier noch viel Gesprächsbedarf besteht.

Redner

Kühn MdB, Andrea Schwarz MdL und David Spelman-Kranich, Vorsitzender des Ortsverbands

Pia Lipp

Dr. David Spelman-Kranich, 3. März 2017, Amtsblatt

Haushaltsreden

Närrische und kritische Gedanken zum Haushalt

Haushaltsreden sind tabu, da hört ja eh kaum einer zu.

Also wird jetzt nur geschrieben, über das, was wir so trieben im Gemeinderat im Jahr, das ist traurig aber wahr.

Wieder lässt sich Geld verschieben, von der Verwaltung zum Vermögen. Trotz der vielen teuren Sachen, die wir hier seit Jahren machen, werden die Rücklagen immer mehr, das wundert uns natürlich sehr. Gemeinschaftsschule und Kindergarten lassen hohe Kosten erwarten, und die Anschlussunterbringung auch, leert der Haushaltskasse Bauch.

Spekulieren kann man schwer, wann das Geld uns reicht nicht mehr. Weist uns das Land immer weniger zu, erreicht uns das Problem im Nu. Jedoch sind Sparmaßnahmen überall, auch nicht sinnvoll in jedem Fall. Das Konzept zum Straßenverkehr muss so schnell wie möglich her.

Das Konzept zum Straßenverkehr muss so schnell wie möglich her. Denn das Baugescheh‘n wird immer doller, und unsere Straßen immer voller. Das Thema Stellplätze wird oft heiß diskutiert, aber im AUT bei §34/36 BauGB stets ignoriert. Auch wenn es stimmt mit der Platzanzahl, wird das Parken dort oft zur Qual, mit den PKWs, den großen, parkt man leichter auf den Straßen, oder gar auf den Gehwegen, denn die sind ja nah gelegen. Warum sollt man’s auch vermeiden, keiner kommt, um‘s anzuzeigen. Die Verwaltung muss was ändern, denn sonst müssen wir mehr stänkern. Auch die Hallen-Nutzungsgebühren müssen bald zur Kostendeckung führen, denn es kann doch wohl nicht sein, dass die Gemeinde das meiste zahlt allein. Anders ist’s bei der Betreuung, Kleinkinder sind nun mal teuer.

Aber wichtig und wunderbar, also zählt hier der Sozialaspekt, das ist klar. Zu hoch dürfen die Kosten nicht sein, aber gerecht und angepasst müssen sie sein. Spannend wird‘s auch noch beim Strom, hörten Sie auch schon davon? Gegen den Strom, nein, gegen die Masten, würden viele sogar fasten, denn wer will schon mehr Bestrahlung, dann schon lieber mehr Bezahlung, dafür, dass die Masten weichen, und die alte Trasse streichen. Ob die neue Trasse geht, prüft TransnetBW konkret.

Was das für uns für Folgen hat, steht auf einem andern Blatt. Deshalb müssen wir noch warten, bis ein Ergebnis wir erhalten.

Der Einzug der Flüchtlinge steht bevor: in Kruppstraße und dem Schröcker Tor. Beide AUs bieten heute, Platz für insgesamt mehr als150 Leute. Auf die neuen Bürger sind wir sehr gespannt, mal sehn wie viele und aus welchem Land?

Nach vielen Diskussionen ist es geschafft, der Haushalt 2017 ist nun eingebracht. Alle Zahlen sind nun abgenickt, und es wird jetzt in die Zukunft geblickt. Die geplanten Arbeiten sind schon in vollem Gang, denn das Jahr läuft ja schon 2 Monate lang.

Über die wichtigen Dinge werden wir berichten, hier im Amtsblatt mit immer neuen Geschichten, und vielleicht auch mit beknackten, ganz alternativen Fakten.Was war zum Beispiel dieser Witz, als in die Ampel schlug der Blitz? Der Verkehr wurde zu 'ner großen Plage und das für mehr als 70 Tage, rein zu fahren oder raus, nach Leopoldshafen, welch ein Graus. So ganz vorbei ist es noch nicht, zu lange brennt das rote Licht, bis Schröcker dürfen aus dem Ort, da braucht's von oben noch ein deutliches Wort.

Viel länger darf mein Text nicht sein, also halt ich jetzt damit ein.

Für Bündnis 90 / Die Grünen, Dr. Pia Lipp

Unser Haushaltsrede, die im Amtsblatt erschienen ist, finden Sie hier

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 24. Februar 2017, Amtsblatt

Ökologisch und sozial - das neue Bauen ?

Kühn 2017

Einladung zum Informations- und Diskussionsabend mit den grünen Abgeordneten Andrea Schwarz MdL, Susanne Bay MdL und Christian Kühn MdB

Seit Jahren ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Deutschland bekannt. Neben der Bezahlbarkeit von Wohnungen sollte beim Bau auch der Grundgedanke des nachhaltigen Bauens, um den Verbrauch von Energie und Ressourcen zu minimieren, als Ziel gesetzt werden. Wie wir dies erreichen können, diese und andere Fragen rund um das Thema nachhaltiger und sozialer Wohnraum möchten Christian Kühn MdB aus Tübingen, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik der grünen Bundestagsfraktion, Susanne Bay MdL baupolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Andrea Schwarz MdL des Wahlkreises Bretten am Montag, den 20. Februar 2017 in Eggenstein- Leopoldshafen mit Ihnen diskutieren.

Andrea Schwarz MdL und der Ortsverband der Grünen in Eggenstein-Leopoldshafen freuen sich auf Ihr Kommen.

  • Ökologisch und sozial - das neue Bauen?
  • Informations- und Diskussionsabend
  • mit Christian Kühn MdB, Susanne Bay MdL
  • und Andrea Schwarz MdL am
  • Montag , den 20.Februar 2017 um 19:00
  • im Evangelischen Gemeindehaus in Leopoldshafen
  • Badener Str. 2

Dr. David Spelman-Kranich, 27. Januar 2017, Amtsblatt