Bündnis 90/Die Grünen — Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen


Künftige Gebühren für Kindergärten und Kitas

Auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag stehen die Gebühren für die Kinderbetreuung. Die Gemeindeverwaltung will die Gebühren für Kindergärten und Krippen um 6% erhöhen. Dies bedeutet, dass in Zukunft ein Platz in der Frühgruppe eines Kindergartens 133€ kosten soll. Die Gebühren eines Platzes in der Ganztageskrippe sollen von 422 € auf 447 € steigen. Hinzu kommt das Essen mit 72 € im Monat, d.h. der Ganztageskrippenplatz würde dann insgesamt 519 € kosten.

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Dr. David Spelman-Kranich, 4. November 2016, Amtsblatt

Gedanken zum ruhenden Verkehr

Zurzeit hat der Begriff „ruhender Verkehr“ zwei Bedeutungen: zum einen der aufgrund der vielen Baustellen und Sperrungen bedingte stockende und manchmal stillstehende Verkehr auf den verbleibenden Strecken. Zum anderen sind aber mit dem ruhenden Verkehr die parkenden Fahrzeuge gemeint. In Leopoldshafen gehören sie derzeit zusammen.

Die AG Verkehr hat in ihrer Konzeption zum „Ruhenden Verkehr“ bereits 2014 Maßnahmen vorgeschlagen, um das Parken auf Gehwegen einzuschränken. Leider wurden diese Maßnahmen noch nicht umgesetzt. Wir versuchen jedes Jahr erneut, für die Umsetzung Gelder in den Haushalt einzustellen. Die Verwaltung wehrt sich dagegen mit dem Argument, dass wir dann im ganzen Ort Parkplatzprobleme haben werden. Eigentlich müssen für alle Fahrzeuge ausreichend Stellplätze vorhanden sein, denn für jede Wohneinheit müssen diese nachgewiesen werden. Gerade bei neueren Wohneinheiten sind diese Stellplätze nicht unbedingt einfach anzufahren.

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 28.Oktober 2016, Amtsblatt

Netzausbau für die Energiewende – Info zur 380-KV-Netzverstärkung Weinheim-Karlsruhe

Alle, die nicht in der letzten AUT-Sitzung waren, haben etwas verpasst. Die TransnetBW, eine 100%ige Tochter der EnBW, hat die Vorgehensweise zur Verstärkung der Spannungsversorgung und Umstellung auf 380 kV erläutert. Im Rahmen des ersten Schrittes der Bundesfachplanung muss geprüft werden, ob die vorhandenen Stromtrassen verstärkt werden können und ob es geeignete Alternativtrassen gibt.

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 21.Oktober 2016, Amtsblatt

Gemeinderatssitzungen – Öffentlich oder nicht?

In der letzten Legislaturperiode hat die grün-rote Landesregierung eine Reform der Gemeinde- und Landkreisordnung beschlossen. Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz und die Stärkung der Rechte von Gemeinderat und Kreistag waren die Ziele auf dem Weg zur Verbesserung der kommunalen Demokratie. Einige Regeln wurden direkt per Landesgesetz umgesetzt, wie zum Beispiel die niedrigeren Schwellen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Andere müssen in den Regelwerken der Gemeinden noch eingebaut werden, im Fall unserer Gemeinde sind das die Geschäftsordnung und die Hauptsatzung. Diese Änderungen sind Thema in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag.

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Dr. David Spelman-Kranich, 30.September 2016, Amtsblatt

Knappe Mehrheit für die Beschaffung eines Elektrofahrzeugs

In der letzten Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause gab es eine Reihe von knappen Entscheidungen. Über eine 9:7-Entscheidung bei 2 Enthaltungen freuen wir uns besonders, denn mit dieser wurde die Beschaffung eines Elektrofahrzeugs für die Gemeindeverwaltung beschlossen. Die Gegner führten zwar die höheren Anschaffungskosten an, vor allem weil die ursprünglich eingeplanten Fördermittel von Kommunen gar nicht beantragt werden können (siehe unseren Beitrag im Amtsblatt vom 15.07.2016). Die Befürworter punkteten jedoch mit dem Vorteil der Reduzierung der Schadstoffbelastung der Luft und damit dass unsere Gemeinde eine Vorreiterrolle beim Einstieg in die Elektromobilität übernimmt.

Mit diesem Abschluss können wir gelassen in die Sommerpause gehen und wünschen allen erholsame Sommertage.

Ihre Grünen Gemeinderäte Pia Lipp, Kristina Drexel und David Spelman-Kranich

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 29. Juli 2016, Amtsblatt

Grün-Schwarze Landesregierung besetzt die Ausschüsse

Nachdem nun die Koalition zwischen GRÜNEN und CDU steht, kann mit der Regierungsarbeit begonnen werden. Doch vorher müssen die diversen Ausschüsse besetzt werden. Für den Wahlkreis Bretten, dem auch Eggenstein-Leopoldshafen angehört, hatte Andrea Schwarz als Landtagsabgeordnete am Grünen Wahlstand unten an der Rheinfähre Wahlkampf betrieben. Das Ausharren hier bei eisigen Temperaturen und bei etlichen weiteren Veranstaltungen hat sich gelohnt. Sie erhielt ein Direktmandat, gehört nun dem Landtag als Abgeordnete an und vertritt die Interessen unseres Wahlkreises.

Wahlstand am Rhein zur Landtagswahl

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 27. Mai 2016, Amtsblatt

Ankündigung: Bauernmarkt 2016

Am 2. Juli 2016 findet wieder ein Bauernmarkt auf dem Marktplatz am Blauen Haus (Donauring) statt. Seit 2013 organisieren wir einmal jährlich gemeinsam mit dem BUND Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen/Hardt einen solchen Markt, auf dem regionale Vermarkter regionale Produkte anbieten. Auf dem Marktplatz, der sich als Treffpunkt für Alt und Jung anbietet, werden selbst erzeugte Waren angeboten. Viele Produkte von Backwaren über Eier und Honig bis zu frischem Obst und Gemüse stehen für die Marktbesucher zum Kauf bereit. Es werden auch frische Fische und lecker zubereitete Speisen angeboten. Sie finden selbstgenähte Gebrauchsartikel wie Brotkörbchen, Lunchbags, Mäppchen, selbsthergestellte Sitzbänke, Töpferwaren und vieles mehr. Der Markt ist auf jeden Fall einen Besuch wert. Wir möchten Ihnen die vielen wunderbaren Betriebe in unserer unmittelbaren Umgebung bekannt machen, wo Sie in Geschäften und Hofläden Lebensmittel überragender Qualität zu erstaunlich günstigen Preisen einkaufen können.

Marktstand 2015

Marktstand 2015

Haben Sie ebenfalls Interesse an der Teilnahme und wollen regionale Produkte anbieten? Sie können sich gerne an uns schreiben: ov.egg-leo'at'gruene.de oder den örtlichen BUND wenden, mit dem wir gemeinsam den Bauernmarkt organisieren.

Für Bündnis 90 / Die GRÜNEN - Pia Lipp

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 20. Mai 2016, Amtsblatt

Abend über Mehrgenerationenhäuser

Am 13. April berichtete Horst Babenhauserheide über das Projekt Albgrün in Karlsruhe-Grünwinkel.

Veranstaltung zu Mehrgenerationenhäuser

Die Vorstellungen von familiärem und gemeinschaftlichem Zusammenleben wandeln sich in unserer modernen Gesellschaft ständig. In dieser Anlage direkt an der Alb in Grünwinkel wohnen ca. 250 Menschen unterschiedlichen

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Dr. David Spelman-Kranich, 13.Mai 2016, Amtsblatt

Verkehrskonzepte (nochmal) und Osterwünsche

Uns hat der Beitrag der ‚Seniorenunion‘ in einem der letzten Amtsblätter interessiert. Wir durften aber wegen der Wahl nicht gleich drauf reagieren. Viele der Punkte, die im Artikel vorgebracht wurden, können wir ohne Weiteres unterstützen. Allerdings ist uns klar, dass im Alter die körperlichen und geistigen Fähigkeiten leider nachlassen. Dadurch kann es sowohl zu einer eigenen Gefährdung kommen, als auch zu der anderer Verkehrsteilnehmer. Daher ist eine regelmäßige Überprüfung der Gesundheit für das Fahren ab einem bestimmten Alter nötig.

Vorankündigung: Am 13. April wollen wir einen Abend zum Thema Mehrgenerationshaus veranstalten. Mehr demnächst.

Wir wünschen allen Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde Frohe Ostern

Ihre GRÜNEN GemeiderätInnen Pia Lipp, Kristina Drexel und David Spelman-Kranich

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Dr. David Spelman-Kranich, 24. März 2016, Amtsblatt

Die Grünen sind die stärkste Kraft im Wahlkreis

Was viele für unwahrscheinlich gehalten haben, ist wahr geworden: Andrea Schwarz hat das Direktmandat für die Grünen geholt. Wir gratulieren ihr ganz besonders herzlich, da sie ja keine Fremde in unserer Gemeinde ist. Andrea kennt unsere Sorgen und Probleme. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der neuen Landtagsabgeordneten. Hier ihr Dankesschreiben.

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit 27,5 Prozent sind wir Grüne mit unserem Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum ersten Mal überhaupt im Wahlkreis Bretten stärkste Partei geworden. 22.346-mal wählten die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis die Grünen und setzten damit ein Zeichen für eine ökologische, weltoffene und solidarische Politik. Ich danke Ihnen herzlich für das Vertrauen, welches Sie mir persönlich durch die hohe Zustimmung bei der Landtagswahl haben zuteil werden lassen. Ich bin für das Ergebnis sehr dankbar und sehe es als Verpflichtung für die Zukunft an, mich mit aller Kraft für die Interessen des Wahlkreises einzusetzen.

Ihre Andrea Schwarz

Andrea_Schwarz

Auch in der Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen sind wir mit 28,1 % stärkste Partei geworden und bedanken uns für das entgegengebrachte Vertrauen.

Für den Ortsverband

David Spelman-Kranich

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Dr. David Spelman-Kranich, 18. März 2016, Amtsblatt