Grüne vor Ort solidarisch mit den Nachbargemeinden von ITU und KIT Campus Nord
Die Grünen aus Karlsruhe und Umgebung sind irritiert über die neuesten Entwicklungen rund um das Institut für Transurane (ITU) und das Gelände des KIT Campus Nord.
„Wir hatten die Mediation zu dem geplanten Erweiterungsbau des ITU als Zeichen für die von der neuen Landesregierung versprochene größere Offenheit und Transparenz gesehen“ sagt Harald Löffel vom Kreisvorstand Karlsruhe.
„Und wir wollten wissen, ob dort Forschung an Brennstäben für Reaktoren der vierten Generation stattfinden soll. Diese Befürchtung hat sich bestätigt, wenn es auch offiziell „nur“ um Sicherheitsforschung geht. Doch auch die lehnen wir als Alibi für die Forschung an AKWs der vierten Generation ab.“
DVeranstaltungin Linkenheim
Im Namen des Ortsverbandes Linkenheim-Hochstetten laden wir zur folgenden Veranstaltung ein :
Bessere Bildung für alle
Die Einführung der Gemeinschaftsschule
Bildungspolitik ist einer der zentralen Felder der neuen grün-roten Landesregierung.
Bündnis 90/Die Grünen Linkenheim-Hochstetten möchte über die wichtigsten bildungspolitischen Ziele und ihre Umsetzung informieren und Fragen beantworten. Der Bereich der Schule steht dabei im Mittelpunkt.
Am 07.03.2012, 19.00 Uhr in der Gaststätte Badenia, Reitäckerweg 2 in Linkenheim.
Das ITU und die Zwischenlager der WAK
Das ITU und die Zwischenlager der WAK
Eggenstein-Leopoldshafen steht wieder groß in den Nachrichten. Wie so oft geht es um das Gelände des KIT Nord.
Die Mediation um die Erweiterungspläne des Instituts für Transurane (ITU) im Herbst letzten Jahres hat als Ergebnis eine Kompromisslösung hervorgebracht. Das ITU hat die Mengen an radioaktiven Stoffen, die es halten darf, etwas reduziert. Hierfür sollte die Gemeinde Linkenheim-Hochstetten ihren Bebauungsplan ändern, so dass das ITU bauen dürfte. Voraussetzung war, dass die anderen Beteiligten den überarbeiteten Bebauungsplan im Voraus akzeptieren. Hierbei waren die WAK und ihr Eigentümer, die Bundesrepublik Deutschland betroffen.
Jetzt entdeckt die WAK, dass ihre Zwischenlager für schwach- und mittelaktiven Atommüll (besser bekannt als die Hauptabteilung Dekontaminationsbetriebe (HDB)) langsam voll werden.
Weihnachtsgrüße
Weihnachtsgrüße
Das Jahr 2011 war für die Grünen in Eggenstein-Leopoldshafen ereignis- und erfolgreich. Die Landtagswahl hat uns ein Traumergebnis und eine neue frische Politik in Stuttgart gebracht. Die Atompolitik war ein zentrales Thema in diesem Jahr. Castortransport, Ausstieg aus der Atomenergie und das ITU haben uns dieses Jahr gut beschäftigt. Die Mediation zu den Erweiterungsplänen des Instituts hat lang gedauert und man kann über das Ergebnis diskutieren. Auf jeden Fall hat die Demokratie durch die Transparenz und Bürgerbeteiligung gewonnen.
Wer mehr über die Arbeit der Grünen im Gemeinderat erfahren möchte, kann demnächst im Amtsblatt unsere Haushaltsrede lesen. Sie ist schon auf unserer Webseite zu finden (www.gruene-egg-leo.de)
Im Namen des Kreis- und des Ortverbandes von Bündnis 90 /Die Grünen möchten wir allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Gemeinde erholsame Feiertage und einen guten Start in das Jahr 2012 wünschen.
Ihre Gemeinderäte
Pia Lipp und David Spelman-Kranich
Gartenfest zum Abschied
Gartenfest zum Abschied
Im Juli legte Dorothea Seufert-Dittes ihr Amt als Gemeinderätin von Bündnis 90/Die Grünen nieder. Zwölf Jahre lang hatte sie sich für die umweltpolitischen Belange im Gemeinderat eingesetzt und dort die Grüne Position vertreten, nicht immer zur Freude der anderen Parteien und Gruppierungen. Ihr Wissen als Juristin hatte ihr und der Gemeinde im Verwaltungsausschuss oft geholfen.
Institut für Transurane - Mediationsgespräche
Zweite Mediationsveranstaltung
Am kommenden Montag geht die Mediation in der Sache ITU weiter. Beim letzten Termin wurde das Vorhaben und das ITU vorgestellt und die umwelt- bzw. bauplanungsrechtliche Situation vom Landesumweltministerium bzw. Landratsamt erklärt. Anschließend gab die Gemeinde Linkenheim-Hochstetten eine Stellungnahme ab. Wer hierzu mehr erfahren will, kann die Präsentationen auf der Webseite des Umweltministeriums ansehen ( http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/86072/).
Institut für Transurane - Mediationsgespräche
Institut für Transurane - Mediationsgespräche
Am kommenden Montag beginnen die Mediationsgespräche um die Erweiterungspläne des Instituts für Transurane (ITU). Durch die Weigerung des Gemeinderats in Linkenheim-Hochstetten, die baurechtliche Genehmigung zu erteilen (im Gegensatz zum hiesigen Gemeinderat, der ohne nachzufragen alles durchgewunken hat) ist das Ausmaß dieser Pläne erst in der Öffentlichkeit bekannt geworden...
Institut für Transurane
Veranstaltungen zum ITU
Die Wellen schlagen immer höher wegen der geplanten Erweiterung des Instituts für Transurane, vor allem wegen der beantragten Mengen an Plutonium und anderen radioaktiven Stoffen, die das Institut auf dem Gelände des Forschungszentrums (KIT Nord) für experimentelle Zwecke lagern will. Das ITU hat vor kurzem seine Sicht der Dinge dargestellt. Wir wollen zusammen mit dem Ortsverband Linkenheim-Hochstetten und dem BUND Hardt nun unsere Standpunkte darstellen.
Unter anderem wird Sylvia Kotting-Uhl, Grüne Bundestagsabgeordnete für Karlsruhe und atompolitische Sprecherin der Fraktion reden.Termin: Donnerstag, den 14. Juli um 19.30 Uhr
Ort: Linkenheim, RV Linkenheim (Badenia)
Ein weiterer Beschluss für die Lindenallee
Seit November 2008 hat sich der Gemeinderat in vielen nicht-öffentlichen und öffentlichen Sitzungen mit der Umsetzung der Lindenallee auseinandergesetzt. Immer wieder wurden Für und Wider gegenübergestellt. In der Regel werden die wirklich interessanten Diskussionen in nicht-öffentlichen Sitzungen geführt, sodass sich bei den Beschlüssen in den öffentlichen Gemeinderatssitzungen der Zuhörerschaft in den Besucherrängen oft nicht erschließt, warum so und nicht anders entschieden wurde.
Danke für ein tolles Wahlergebnis
Die Bürgerinnen und Bürger von Baden-Württemberg haben am letzten Sonntag Geschichte geschrieben. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimme und das uns entgegengebrachte Vertrauen.
Andrea Schwarz im Wahlkampf mit Dr. Gisela Splett und Alexander Salomon an der Rheinfähre
Kommende Termine
Die folgenden Veranstaltungen sind den Grünen in der nächsten Zeit wichtig: