Bündnis 90/Die Grünen — Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen


Haushaltsreden

Närrische und kritische Gedanken zum Haushalt

Haushaltsreden sind tabu, da hört ja eh kaum einer zu.

Also wird jetzt nur geschrieben, über das, was wir so trieben im Gemeinderat im Jahr, das ist traurig aber wahr.

Wieder lässt sich Geld verschieben, von der Verwaltung zum Vermögen. Trotz der vielen teuren Sachen, die wir hier seit Jahren machen, werden die Rücklagen immer mehr, das wundert uns natürlich sehr. Gemeinschaftsschule und Kindergarten lassen hohe Kosten erwarten, und die Anschlussunterbringung auch, leert der Haushaltskasse Bauch.

Spekulieren kann man schwer, wann das Geld uns reicht nicht mehr. Weist uns das Land immer weniger zu, erreicht uns das Problem im Nu. Jedoch sind Sparmaßnahmen überall, auch nicht sinnvoll in jedem Fall. Das Konzept zum Straßenverkehr muss so schnell wie möglich her.

Das Konzept zum Straßenverkehr muss so schnell wie möglich her. Denn das Baugescheh‘n wird immer doller, und unsere Straßen immer voller. Das Thema Stellplätze wird oft heiß diskutiert, aber im AUT bei §34/36 BauGB stets ignoriert. Auch wenn es stimmt mit der Platzanzahl, wird das Parken dort oft zur Qual, mit den PKWs, den großen, parkt man leichter auf den Straßen, oder gar auf den Gehwegen, denn die sind ja nah gelegen. Warum sollt man’s auch vermeiden, keiner kommt, um‘s anzuzeigen. Die Verwaltung muss was ändern, denn sonst müssen wir mehr stänkern. Auch die Hallen-Nutzungsgebühren müssen bald zur Kostendeckung führen, denn es kann doch wohl nicht sein, dass die Gemeinde das meiste zahlt allein. Anders ist’s bei der Betreuung, Kleinkinder sind nun mal teuer.

Aber wichtig und wunderbar, also zählt hier der Sozialaspekt, das ist klar. Zu hoch dürfen die Kosten nicht sein, aber gerecht und angepasst müssen sie sein. Spannend wird‘s auch noch beim Strom, hörten Sie auch schon davon? Gegen den Strom, nein, gegen die Masten, würden viele sogar fasten, denn wer will schon mehr Bestrahlung, dann schon lieber mehr Bezahlung, dafür, dass die Masten weichen, und die alte Trasse streichen. Ob die neue Trasse geht, prüft TransnetBW konkret.

Was das für uns für Folgen hat, steht auf einem andern Blatt. Deshalb müssen wir noch warten, bis ein Ergebnis wir erhalten.

Der Einzug der Flüchtlinge steht bevor: in Kruppstraße und dem Schröcker Tor. Beide AUs bieten heute, Platz für insgesamt mehr als150 Leute. Auf die neuen Bürger sind wir sehr gespannt, mal sehn wie viele und aus welchem Land?

Nach vielen Diskussionen ist es geschafft, der Haushalt 2017 ist nun eingebracht. Alle Zahlen sind nun abgenickt, und es wird jetzt in die Zukunft geblickt. Die geplanten Arbeiten sind schon in vollem Gang, denn das Jahr läuft ja schon 2 Monate lang.

Über die wichtigen Dinge werden wir berichten, hier im Amtsblatt mit immer neuen Geschichten, und vielleicht auch mit beknackten, ganz alternativen Fakten.Was war zum Beispiel dieser Witz, als in die Ampel schlug der Blitz? Der Verkehr wurde zu 'ner großen Plage und das für mehr als 70 Tage, rein zu fahren oder raus, nach Leopoldshafen, welch ein Graus. So ganz vorbei ist es noch nicht, zu lange brennt das rote Licht, bis Schröcker dürfen aus dem Ort, da braucht's von oben noch ein deutliches Wort.

Viel länger darf mein Text nicht sein, also halt ich jetzt damit ein.

Für Bündnis 90 / Die Grünen, Dr. Pia Lipp

Unser Haushaltsrede, die im Amtsblatt erschienen ist, finden Sie hier

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 27. Januar 2017, Amtsblatt

Ökologisch und sozial - das neue Bauen ?

Kühn 2017

Einladung zum Informations- und Diskussionsabend mit den grünen Abgeordneten Andrea Schwarz MdL, Susanne Bay MdL und Christian Kühn MdB

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Dr. David Spelman-Kranich, 27. Januar 2017, Amtsblatt

Künftige Gebühren für Kindergärten und Kitas

Auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag stehen die Gebühren für die Kinderbetreuung. Die Gemeindeverwaltung will die Gebühren für Kindergärten und Krippen um 6% erhöhen. Dies bedeutet, dass in Zukunft ein Platz in der Frühgruppe eines Kindergartens 133€ kosten soll. Die Gebühren eines Platzes in der Ganztageskrippe sollen von 422 € auf 447 € steigen. Hinzu kommt das Essen mit 72 € im Monat, d.h. der Ganztageskrippenplatz würde dann insgesamt 519 € kosten.

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Dr. David Spelman-Kranich, 4. November 2016, Amtsblatt

Gedanken zum ruhenden Verkehr

Zurzeit hat der Begriff „ruhender Verkehr“ zwei Bedeutungen: zum einen der aufgrund der vielen Baustellen und Sperrungen bedingte stockende und manchmal stillstehende Verkehr auf den verbleibenden Strecken. Zum anderen sind aber mit dem ruhenden Verkehr die parkenden Fahrzeuge gemeint. In Leopoldshafen gehören sie derzeit zusammen.

Die AG Verkehr hat in ihrer Konzeption zum „Ruhenden Verkehr“ bereits 2014 Maßnahmen vorgeschlagen, um das Parken auf Gehwegen einzuschränken. Leider wurden diese Maßnahmen noch nicht umgesetzt. Wir versuchen jedes Jahr erneut, für die Umsetzung Gelder in den Haushalt einzustellen. Die Verwaltung wehrt sich dagegen mit dem Argument, dass wir dann im ganzen Ort Parkplatzprobleme haben werden. Eigentlich müssen für alle Fahrzeuge ausreichend Stellplätze vorhanden sein, denn für jede Wohneinheit müssen diese nachgewiesen werden. Gerade bei neueren Wohneinheiten sind diese Stellplätze nicht unbedingt einfach anzufahren.

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 28.Oktober 2016, Amtsblatt

Netzausbau für die Energiewende – Info zur 380-KV-Netzverstärkung Weinheim-Karlsruhe

Alle, die nicht in der letzten AUT-Sitzung waren, haben etwas verpasst. Die TransnetBW, eine 100%ige Tochter der EnBW, hat die Vorgehensweise zur Verstärkung der Spannungsversorgung und Umstellung auf 380 kV erläutert. Im Rahmen des ersten Schrittes der Bundesfachplanung muss geprüft werden, ob die vorhandenen Stromtrassen verstärkt werden können und ob es geeignete Alternativtrassen gibt.

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 21.Oktober 2016, Amtsblatt

Gemeinderatssitzungen – Öffentlich oder nicht?

In der letzten Legislaturperiode hat die grün-rote Landesregierung eine Reform der Gemeinde- und Landkreisordnung beschlossen. Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz und die Stärkung der Rechte von Gemeinderat und Kreistag waren die Ziele auf dem Weg zur Verbesserung der kommunalen Demokratie. Einige Regeln wurden direkt per Landesgesetz umgesetzt, wie zum Beispiel die niedrigeren Schwellen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Andere müssen in den Regelwerken der Gemeinden noch eingebaut werden, im Fall unserer Gemeinde sind das die Geschäftsordnung und die Hauptsatzung. Diese Änderungen sind Thema in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag.

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Dr. David Spelman-Kranich, 30.September 2016, Amtsblatt

Knappe Mehrheit für die Beschaffung eines Elektrofahrzeugs

In der letzten Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause gab es eine Reihe von knappen Entscheidungen. Über eine 9:7-Entscheidung bei 2 Enthaltungen freuen wir uns besonders, denn mit dieser wurde die Beschaffung eines Elektrofahrzeugs für die Gemeindeverwaltung beschlossen. Die Gegner führten zwar die höheren Anschaffungskosten an, vor allem weil die ursprünglich eingeplanten Fördermittel von Kommunen gar nicht beantragt werden können (siehe unseren Beitrag im Amtsblatt vom 15.07.2016). Die Befürworter punkteten jedoch mit dem Vorteil der Reduzierung der Schadstoffbelastung der Luft und damit dass unsere Gemeinde eine Vorreiterrolle beim Einstieg in die Elektromobilität übernimmt.

Mit diesem Abschluss können wir gelassen in die Sommerpause gehen und wünschen allen erholsame Sommertage.

Ihre Grünen Gemeinderäte Pia Lipp, Kristina Drexel und David Spelman-Kranich

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 29. Juli 2016, Amtsblatt

Grün-Schwarze Landesregierung besetzt die Ausschüsse

Nachdem nun die Koalition zwischen GRÜNEN und CDU steht, kann mit der Regierungsarbeit begonnen werden. Doch vorher müssen die diversen Ausschüsse besetzt werden. Für den Wahlkreis Bretten, dem auch Eggenstein-Leopoldshafen angehört, hatte Andrea Schwarz als Landtagsabgeordnete am Grünen Wahlstand unten an der Rheinfähre Wahlkampf betrieben. Das Ausharren hier bei eisigen Temperaturen und bei etlichen weiteren Veranstaltungen hat sich gelohnt. Sie erhielt ein Direktmandat, gehört nun dem Landtag als Abgeordnete an und vertritt die Interessen unseres Wahlkreises.

Wahlstand am Rhein zur Landtagswahl

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Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 27. Mai 2016, Amtsblatt

Ankündigung: Bauernmarkt 2016

Am 2. Juli 2016 findet wieder ein Bauernmarkt auf dem Marktplatz am Blauen Haus (Donauring) statt. Seit 2013 organisieren wir einmal jährlich gemeinsam mit dem BUND Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen/Hardt einen solchen Markt, auf dem regionale Vermarkter regionale Produkte anbieten. Auf dem Marktplatz, der sich als Treffpunkt für Alt und Jung anbietet, werden selbst erzeugte Waren angeboten. Viele Produkte von Backwaren über Eier und Honig bis zu frischem Obst und Gemüse stehen für die Marktbesucher zum Kauf bereit. Es werden auch frische Fische und lecker zubereitete Speisen angeboten. Sie finden selbstgenähte Gebrauchsartikel wie Brotkörbchen, Lunchbags, Mäppchen, selbsthergestellte Sitzbänke, Töpferwaren und vieles mehr. Der Markt ist auf jeden Fall einen Besuch wert. Wir möchten Ihnen die vielen wunderbaren Betriebe in unserer unmittelbaren Umgebung bekannt machen, wo Sie in Geschäften und Hofläden Lebensmittel überragender Qualität zu erstaunlich günstigen Preisen einkaufen können.

Marktstand 2015

Marktstand 2015

Haben Sie ebenfalls Interesse an der Teilnahme und wollen regionale Produkte anbieten? Sie können sich gerne an uns schreiben: ov.egg-leo'at'gruene.de oder den örtlichen BUND wenden, mit dem wir gemeinsam den Bauernmarkt organisieren.

Für Bündnis 90 / Die GRÜNEN - Pia Lipp

Dr. Pia Lipp (pia.lipp [klammeraffe] gruene-egg-leo [punkt] de), 20. Mai 2016, Amtsblatt

Abend über Mehrgenerationenhäuser

Am 13. April berichtete Horst Babenhauserheide über das Projekt Albgrün in Karlsruhe-Grünwinkel.

Veranstaltung zu Mehrgenerationenhäuser

Die Vorstellungen von familiärem und gemeinschaftlichem Zusammenleben wandeln sich in unserer modernen Gesellschaft ständig. In dieser Anlage direkt an der Alb in Grünwinkel wohnen ca. 250 Menschen unterschiedlichen

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Dr. David Spelman-Kranich, 13.Mai 2016, Amtsblatt